Zum Thema Banken-Ethik

Prof. Dr. Joachim Kohlhof
ETHIK COLLEG Mehren

Aus einem Mail vom 29.03.2011

Über das Gespräch mit dem Vorstand eines bekannten Privatbankhauses.

Das vornehme Privatbankhaus in einer deutschen Großstadt verlieh mir die Ehre zu einer Audienz mit Vorstand und Referentin. Die seit über hundert Jahren gediegenen heiligen Hallen und Flure des Bankpalastes wirkten einschüchternd und machten den Gast bescheiden und demütig. Nach üblicher Begrüßung und gegenseitigem Dank für Einladung und Gedankenaustausch war sehr schnell erkennbar, dass das mehr oder weniger erfolgreiche Institut bisher bestens ohne bankenethische Auseinandersetzungen ausgekommen ist. Auf Hinweis und Erläuterung, dass es auch für Geldhäuser inzwischen die Möglichkeit gibt, sich nach ethischen Kriterien und Standards durch das ETHIKCOLLEG, Mehren zertifizieren zu lassen, erntete ich nur ungläubiges Erstaunen. Moralische Fragen waren bisher völlig tabu. Die Bank arrangierte sich mit ihren Kunden nur über den zu erwartenden Nutzen bzw. die zu erzielende Rendite, ganz gleich, ob steuerliche Minimalstrategien im Vordergrund des Kundeninteresses standen oder Gelder von Schurkenstaaten untergebracht wurden oder auch nur ganz normales privates Bankgeschäft gepflegt werden sollte. Stets stand dabei natürlich das Interesse des Anlegers im Vordergrund, ohne selbst die bankseitige Geschmeidigkeit dubioser Kumpanei mit dem Bankklientel außer Acht zu lassen.

Diese Geschäfte liefen über Jahrzehnte mit den üblichen Auf‘s und Ab‘s wunderbar. Niemand fragte nach Gewissen und Verantwortung, solange die Bilanz stimmte und ausreichende Gewinne den Zeithorizont erhellten.

Nein, so war die Antwort des Bankleiters, eine Bank, die sich mit ethischen Fragen befasst, verliert ihre traditionsgebundene  Glaubwürdigkeit und ihr symmetrisches Verhalten gegenüber den Wünschen und Absichten des angestammten Kundenklientels und auch der der Bank anvertrauten Mitarbeiterschaft. Kunden wären irritiert und Mitarbeiter wären verstört. Die Kehrtwendung zu mehr Ethik müsste vorbereitet werden, damit alle Betroffenen entsprechende Veränderungen auch verarbeiten könnten.

Solange die Geschäfte laufen, der Staat nicht eingreift, Gelder angelegt und freigegeben werden, deren Herkunft  oder Abfluss bisher auch nicht zu ethischen Überlegungen geführt haben und die bisherigen Handlungsmaxime hinterfragt werden, solange besteht keine Notwendigkeit, sich den neuen Zeichen der Zeit zu stellen und eine Gefahr für ein risk management zu vermuten, solange  der VAR der Bank im grünen Bereich liegt.

Eine Hinwendung zu ethischen Positionen im eigenen Bankhaus würde viele Fragen aufwerfen. Die Kunden wären verunsichert und ihre Finanzströme würden möglicherweise in andere Richtungen fließen. Die Öffentlichkeit würde Fragen stellen, wozu plötzlich ein anderer Geist in dem sonst so gewohnt konservativ und auf Tradition basierendes Geschäftsverhalten Einzug hält. Die Mitarbeiter und Vorgesetzten müssten zudem in eine ganz andere Richtung geschult werden, weil Privat Equity, Hedgefonds und Wettspiele mit Derivaten und Rohstoffen und andere Anlagestrategien die Inhalte der Ausbildung bislang an Bankakademien maßgebend bestimmten.

Die Ethik hatte hier keinen Platz und wurde auch nicht als elementarer Bestandteil eines verantwortungsbewussten Bankmanagements begriffen. Es reicht nicht, einen Ethikcodex zu formulieren, der nicht gelebt wird und es reicht auch nicht, einen Mitarbeiter als Feigenblatt zu etablieren, der sich mit ethischen Ansätzen im Einklang mit den Wünschen der Vorstandsebene auseinandersetzen soll. 

 

Wie soll ein Vorstand, dessen Sinnen und Trachten in erster Linie der Eigenkapitalrendite gilt, die insbesondere in einer dauerhaften Niedrigzinsphase die Einkommens-orientierten Investoren immer mehr verprellt, den Kopf frei haben für ethische Gedankenspiele? Ethik und Rendite stehen auf Kriegsfuß: In guten Zeiten hat man keine Zeit für ethische Werte, Normen und bankseitige Verhaltensmuster und in schlechten Zeiten fehlt das Geld hierzu. 

Und so ist es absolut verständlich, dass der Wirtschaftsethiker nur ein ahnungsvolles Lächeln erfährt, wenn er die Notwendigkeit einer ethischen Fundierung auch im Bankbusiness anmahnt. Daher wundert es auch nicht, dass  Einladungen zu bankenethischen Seminaren nicht angenommen werden und die Stühle leer bleiben, so dass der Referent unverrichteter Dinge wieder abziehen muss.

Die Banken sind noch nicht reif für eine Auseinandersetzung mit ethischen Fragen und der damit verbundenen Eigenverantwortung sowie einer Implementierung von bankinternen Ethikmanagement-Systemen, ganz ähnlich, wie die Energiewirtschaft noch nicht reif war und ist für eine Neuausrichtung des Energiemix auch ohne die Atomwirtschaft.

Einmal mehr wurde gesprächsweise klar, dass das Haupttätigkeitsgebiet der privaten und öffentlichen Bankhäuser - wie in der übrigen Wirtschaft auch - das nutzenmaximierende Gewinnstreben ist. Dies ist nicht nur völlig normal, sondern geradezu bestandsschützend, wenn das Unternehmen nicht vom Markt verschwinden will. Aber dies bedeutet doch nicht, dass der verantwortungsvolle Umgang - auch mit Geldern, die aus zweifelhaften Quellen stammen, die aus unrechtmäßiger Ausbeutung großer Teile armer und ärmster Bevölkerungsteile aus allen Teilen der Welt rekrutiert werden oder die aus Drogengeschäften, Rohstoffspekulationen und nachweislich anderen kriminellen Machenschaften abgeschöpft werden - immer wieder nach den gleichen Maßstäben verwaltet und behandelt werden, wie ehedem vor fünfzig oder hundert Jahren, wo niemand nach dem verantwortungsvollem Umgang mit vagabundierenden Geldern gefragt hat.

Auch im Bankgeschäft haben sich die Zeitzeichen geändert, nicht nur wie jüngst in der Energiewirtschaft. Wenn Banken nicht begreifen, dass es nicht ausreicht, nur hier und da einen Vortrag über Ethik für ein handverlesenes  Klientel abzuhalten oder sich selbsternannte Möchtegernpromis einzuladen, um über Moral zu plaudern, um sich damit den Anschein einer Hinwendung zu verantwortungsvollem Management zu geben, dann verlieren sie in der Tat an echter Glaubwürdigkeit vor sich, ihrer Kundschaft und ihren eigenen Mitarbeitern.

Ich hätte mir gewünscht, dass sich Vorstand und Gegenüber in dem Willen einig gewesen wären, wie wichtig es ist, sich ethischen Fragen auch im Bankgeschäft zu stellen und die Notwendigkeit einer ethischen Zertifizierung zu erkennen, denn erst diese Erkenntnis macht das Institut zukunftsfähig und den Kunden mündig. Sicherlich helfen im ersten Gang, entsprechende Schulungen auf allen Ebenen der Führungsriege anzubieten und sich auf diese Weise dem Thema anzunähern und  damit den ernsthaften Willen zu bekunden, die Zukunft mit offenem Visier an zu gehen und nicht darauf zu vertrauen, dass das business as usual auch in den nächsten hundert Jahren noch eine tragfähige Basis bildet, die das Überleben wie auch immer sichert.

Der Anfang ist gemacht. Das Gespräch über Ethik hat stattgefunden. Jetzt fehlt nur noch die Erkenntnis, dass es ohne sie auf Dauer nicht geht und die Bereitschaft, hierzu die Voraussetzungen zu liefern.

JU-LE-X-ME-MO

Prof. Dr. Joachim Kohlhof
Schirmherr der VITAO Ethic Community

Aus einem Mail vom 19.03.2011

Die jüngsten Ereignisse bei uns veranlassen mich, meine tiefe Scham über unser öffentlich-rechtliches Regierungsverhalten doch einmal zu dokumentieren:

Unter der Überschrift JU-LE-X-ME-MO kommen mir folgende Gedanken:

Deutsches Verfassungsrecht, wie auch internationales Recht, fußen auf der bekannten Gewaltenteilung, die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Diese zu bewahren und zu beachten ist oberste Regierungsaufgabe und zugleich Messlatte für die übernommene Regierungsverantwortung, nach denen sich die meisten Politiker allerdings mehr aus Eitelkeit händeringend sehnen.

Die JUdikative als rechtsprechende Gewalt soll für ein von der Politik, d.h. von der Legislative und Exekutive unabhängige dritte Gewalt sicherstellen und stellt damit ein hohes Rechtsgut in jeder Demokratie dar.

Die LEgislative ist die von den Parlamenten ausgestattete gesetzgebende Gewalt, die das Soziale Gefüge des Staates sichert und die ordnende Räderwerk im gesellschaftlichen Zusammenleben der Bürger ermöglicht.

Die EXekutive als gesetzesausführendes Organ sichert und sanktioniert erlassene Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsakte, um den Willen der Gesetz- und Verordnungsgeber in die tägliche Praxis gesetzes- und verordnungstreu umzusetzen.

Inzwischen haben sich neben den drei Säulen klassischer westlicher Demokratien, faktisch weitere Säulen hinzugesellt, die aus modernen Demokratien nicht mehr wegzudenken sind, obwohl sie in den Demokratie-Verfassungen als solche nicht explizit erwähnt werden und verankert sind.

Es handelt sich um die MEdiative, die meinungsbildende Gewalt, die zum eigentlichen Korrektiv in einer Demokratie geworden ist und  deren Überwachungsfunktion über Missverhalten in den drei vorhergenannten Säulen zum wesentlichen Element eines funktionierenden Staatsgebildes geworden ist. Die traditionellen Säulen sind hierzu entweder nicht mehr bereit oder auch nicht willens, Missstände aller Art aufzudecken. Hierzu bedarf es unabhängiger Medien, die sich nicht als Steigbügelhalter unethischer Praktiken des Staatsapparates verdingt haben bzw. verdingen lassen.

Schließlich drängt in jüngster Zeit noch eine weitere Staatsgewalt ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. Ich würde sie als MOneative Gewalt bezeichnen, weil sie abgeleitet ist aus der geldschöpfenden und geldvernichtenden Kraft des nationalen und internationalen Finanzwesens, die in der Lage ist, durch ihre gigantischen vagabundierenden Finanzströme nicht nur ganze Demokratien zu gefährden, sondern auch deren wirtschaftliche und damit demokratische Funktionen supranational außer Kraft zu setzen. Diese fünfte Gewalt ist im Grundgesetz der Bundesrepublik als solche nicht verankert, sondern nur die inzwischen wirkungslosen Barrieren eines ordnungs- und verfassungsgemäßen Finanzgebarens, dem sich  die meisten westlichen Demokratien ohnehin nicht unterworfen haben. Sie haben längst die verfassungsmäßig zulässigen Schranken überschritten und die selbst gewählten Beschränkungen ad absurdum geführt.

Wenn alle fünf Säulen in unabhängiger Weise das Einhalten demokratischer und dem Gemeinwohl verpflichteter Spielregeln beachten würden, wäre zumindest ein verträgliches Maß im Zusammenspiel demokratischer Gepflogenheiten erreicht. Die Loyalität der Bürger zu ihrem Staat wäre weitgehend gesichert und das Vertrauen in die Staatsorgane nicht nachhaltig erschüttert.

Die Realität ist eine andere.

Die Wahl des Titels JU-LE-X-ME-MO deutet schon auf die enge Verquickung aller drei bzw. fünf Säulen grundgesetzlicher Mindestbedingungen hin. Es gibt inzwischen eine unselige Vermengung und Vermischung der demokratischen Gewalten untereinander und zudem eine personelle Verbindung von Angehörigen der verschiedenen Staatsgewalten, die nicht einmal davor zurückschrecken, gleichzeitig in mehreren Engagements normaler trennscharfer Interessenlager ihre Hände aufzuhalten bzw. ihr Interessenfeld sogar in der Öffentlichkeit abzustecken und wenn notwendig auch umzusetzen. Nichts ist undenkbar geworden. Da versuchen Spitzenfunktionäre von der Exekutive  in die Judikative umzuswitchen, die Einhaltung verabschiedeter Gesetze verwaltungsseitig als unbeachtlich einzustufen oder gar außer Vollzug zu setzen oder sich auf dem Ticket der Legislative oder der Exekutive in einer Weise persönlich zu bereichern, dass die Justiz nicht mehr nachkommen kann (oder will), kriminelle Vergehen zu ahnden. Die Macht korrumpiert sich selber und hebelt so die sie tragenden Verfassungselemente immer mehr aus. Sie verblendet sich vor der notwendigen Verantwortung, auch wenn diese verbal immer wieder als unumstößlich und nicht abdingbar gebetsmühlenartig eingefordert wird.

Es ist beschämend mit ansehen und mit anhören zu müssen, welche Respektlosigkeit sich im Staatsgefüge breitgemacht  hat. Es handelt sich eben nicht um eine positive Streitkultur, wenn sich demokratisch legitimierte Parteien  gegenseitig der Lüge, der Fahrlässigkeit und des öffentlichen Vertrauensverlustes bezichtigen. Immer mehr gewinnt der arglose Bürger das beklemmende Gefühl, dass in den Hinterzimmern der Macht Deals ausgehandelt werden, an denen die Angehörigen anderer Gewalten entweder erst gar nicht teilnehmen dürfen oder nur scheibchenweise informiert werden, so dass am Ende nur ein Zerrbild dessen entsteht, was nun tatsächlich entschieden wurde. Diese Hinterzimmerpolitik - offenbar auch im Atomkonflikt - ist  Ausdruck großer Unsicherheit und lässt vermuten, dass die Bevölkerung bewusst im Unklaren bzw. in Unkenntnis gehalten werden soll. Vorbilder agieren anders, sie kommunizieren und lassen an den Staatsaktionen andere Staatsträger mit teilhaben.

Es stellt sich überdies die Frage, wie der deutsche Außenminister, der zugleich Parteivorsitzender seiner Partei ist, die bisher kein Direktmandat erwerben konnte und nur über das Listenverfahren in den Deutschen Bundestag einziehen konnte, die demokratische Legitimation ableiten konnte, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sich gegen eine wirksame Parteinahme im Schulterschluss mit Frankreich, Großbritannien und den USA für die Interessen des geknechteten libyschen Volkes auszusprechen. Wenn die internationale Solidarität immer nur von anderen eingefordert wird und keine eigene Bereitschaft besteht zu helfen, weil immer nur eigene wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen, dann verwirkt auch unser Land die solidarische Unterstützung, wenn es zu einem anderen Zeitpunkt ebenfalls um deren Beistand geht. Menschengerechtigkeit verlangt, Hilfe dort anzubieten, wo sie dringend nötig ist und nicht unverständliches Taktieren auf dem Rücken der Schwächsten. Anstandsgerechtigkeit liefert keine Grundlage für Spekulationen. Sie kann nur dort erfolgreich sein, wo nicht einseitig Vorteile für das eigene Land erhofft werden, nach dem Motto "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß". Sie geht immer von einer beiderseitigen Win-Win- Strategie aus, in der das libysche Volk seine berechtigten Rechte und Interessen einfordert und unsere Republik auf lange Sicht Vorteile aus der demokratischen Entwicklung dieses arabischen Landes zieht. Das Ausgleichsangebot für die eigene "Weder Fisch noch Fleisch-Politik“, in Afghanistan sich mehr engagieren zu wollen, geht voll an der Aufgabenstellung vorbei. Schließlich ist als dritte Komponente einer nachvollziehbaren ethischen Haltung die Frage auch der Sachgerechtigkeit einer Enthaltungspolitik zu prüfen. Auch diese zielt ins Leere, weil eine "offene Hose Politik" nur dem hilft, der nichts zu befürchten braucht, weil seine Unterdrückungsstrategie ihr Unheil in Folter und Tod fortsetzen kann. Gerade in Deutschland wäre eine eindeutige Positionierung zugunsten der Libyer wichtig gewesen, um durch das eigene Schicksal genügend motiviert zu sein, Diktaturen jedwelcher Art zu beenden und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker zum Durchbruch zu verhelfen.

Von Verantwortung ist da wenig zu spüren. Dieses wirklich abstruse und unverzeihliche Abstimmungsverhalten zu Lasten des nach Demokratie rufenden arabischen Volkes zeigt einmal mehr, dass offenbar nur zahlende Klienten bei einer sich nach außen liberal gebenden Partei Aufmerksamkeit finden. Wer aber nach  allen Seiten hin offen sein will, kann auch kein geschlossenes Wahlprogramm anbieten, weil die Optionen für Alternativen bereits elementarer Bestandteil der eigenen Wahltaktik werden. Das Leben politischer und menschlicher Werte verlangt etwas anderes, nämlich Zuverlässigkeit, Glaubwürdigkeit, Offenheit und Ehrlichkeit. An allem mangelt es. Deshalb ist auch jede demokratische Wahl zum Hasard geworden, weil die Kalkulierbarkeit nur noch für Klienten gilt aber nicht für die eigene Bevölkerung. Die Bedrohung ständig in die parlamentarische Bedeutungslosigkeit zu verschwinden, hat bedauerlicherweise nicht zur Erneuerung des maroden und anpassungsfreudigen Wertesystems geführt, sondern zu einer „immer so weiter Politik“, die den Wählern nicht mehr das notwendige Vertrauen abverlangen kann. Eine liberale Partei, die nicht selbst die Kraft zur Selbsterneuerung aufbringt, verwirkt ihren Anspruch, für ein ganzes Volk Verantwortung zu übernehmen. Deshalb sollte ein Frontmann, der lauthals und stramm die Werte unserer ganzen Gesellschaft anzweifelt, der erste sein, der im eigenen Haus damit beginnt. Und hier beginnt das Dilemma. 

(...)